Metropolico.org, flickr.com, CC BY-SA 2.0

KW 29: Demokratie und Menschenrechte, Todesstrafe in der Türkei, „Religionsfreiheit und Meinungsfreiheit können nicht ohneeinander“


Demokratie und Menschenrechte: Unter diesem Slogan putschten Teile des türkischen Militärs und scheiterten. Die anschließende „Säuberung“ gleicht einem Staatsstreich durch den Präsidenten Erdogan. Die Reaktionen begannen mit Lynchmorden an Soldaten. Erdogan entfesselt seine Anhänger und schürt Rachegedanken. Wohin entwickelt sich die Türkei? ...
Stefano Costa, flickr.com, CC BY-SA 2.0

KW 28: Sexualstrafrecht erneuert, Stalking mehr bekämpfen, DIMR: UN-Nachhaltigkeitsagenda erfüllen


Sexualstrafrecht erneuert: „Gemeinsam haben wir Geschichte geschrieben!“ Mit diesen Worten feierte der Bundesverband der Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe (bff) den erfolgreichen Abschluss der Change.org-Kampagne für ein modernes Sexualstrafrecht: „Nein heißt Nein!“ Künftig kommt es für die Strafbarkeit einer Vergewaltigung nicht mehr darauf ...
Emilia Garassino, flickr.com, CC BY-SA 2.0

KW 27: Venezuela vor Ruin oder Putsch, Pflegenotstand, Internetblockade verletzt Informationsrecht


Venezuela vor Ruin oder Putsch: Seit Monaten gibt es im südamerikanischen Land Venezuela keine Nahrungsmittel und Medikamente in ausreichender Menge. Täglich kommt es landesweit zu Protesten gegen das Regime, Plünderungen von Supermärkten, staatlichen Verteilungszentren und Lebensmittel-Lastwagen sind inzwischen normal. latina-press.com Pflegenotstand: Bayerns ...
frankieleon, flickr.com , CC BY 2.0

KW 26: Brexit und Rassismus, Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt Ungarn, Strafanzeige gegen Erdogan


Brexit und Rassismus: Neben dem brutalen Mord an der englischen Abgeordneten mehren sich die fremdenfeindlichen Übergriffe. Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte hat Großbritannien aufgefordert, gegen fremdenfeindliche Übergriffe nach dem Brexit-Referendum vorzugehen. „Ich bin zutiefst besorgt über Berichte, wonach in den letzten Tagen Angehörige ...
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, flickr.com , CC BY 2.0

KW 25: Weltflüchtlingstag, Deutsche legen Wert auf Menschenrechte, Die neue Rechte und das Menschenbild


Weltflüchtlingstag: Das Deutsche Institut für Menschenrechte veröffentlicht anlässlich des Weltflüchtlingstags am 20. Juni eine Stellungnahme, die die Umsetzung der EU-Türkei-Vereinbarung menschenrechtlich bewertet. Dazu erklärt das Institut: „Die EU-Türkei-Vereinbarung sieht vor, dass alle Menschen, die in der EU Schutz suchen und auf den griechischen ...
Olga Berrios, flickr.com, CC BY 2.0

KW 24: Kinderehen unter Flüchtlingen, Gedenken für die Opfer von Orlando, Merkel in China


Kinderehen unter Flüchtlingen: Die „Bild“-Zeitung berichtet unter Berufung auf die Länder und die Justizministerkonferenz, dass unter den Hunderttausenden Flüchtlingen der vergangenen Monate Hunderte Kinderehen registriert sind. In Bayern seien die Behörden bis Ende April auf 161 Fälle verheirateter Asylbewerber unter 16 Jahren aufmerksam geworden ...
Metropolico.org, flickr.com, CC BY-SA 2.0

KW 23: Abhören und Ausforschen legal?, EU will Migrationspartnerschaften, Aserbaidschan und Menschenrechte


Abhören und Ausforschen legal?: Die illegalen Überwachungsmethoden des Bundesnachrichtendienstes sollen einfach legalisiert werden. Das geht aus dem Gesetzentwurf zur BND-Reform hervor, den netzpolitik.org veröffentlicht hat. In einigen Bereichen droht sogar eine erhebliche Ausweitung der Überwachung. netzpolitik.org Clinton ist Kandidatin: Sie sieht sich ...
fabian-felix, flickr.com , CC BY-SA 2.0

KW 22: Rupert Neudeck gestorben, Jedes siebte Kind in Deutschland von Hartz-IV-Leistungen abhängig, Menschenrechtsunwürdige Lebensmittel


Rupert Neudeck gestorben: Der Menschenrechtsaktivist Rupert Neudeck ist im Alter von 77 Jahren gestorben. Die von ihm gegründete Hilfsorganisation Cap Anamur erinnerte am Dienstag an seinen rastlosen Einsatz: „Rupert Neudeck hat nie damit aufgehört, sich um unschuldig in Not geratene Menschen weltweit zu kümmern.“ Bundespräsident Joachim Gauck ...
Moyan Brenn, flickr.com, CC BY 2.0

KW 21: Weltgipfel zur Humanitären Hilfe, Verlust der Immunität in der Türkei, Proasyl beklagt Flüchtlingspolitik


Weltgipfel zur Humanitären Hilfe: Anlässlich des „Weltgipfels zur Humanitären Hilfe“ der UN, der am 23. und 24. Mai in Istanbul stattgefunden hat, appellierten die Kurdische Gemeinde Deutschland, die Kurdische Gesellschaft für Vereinte Nationen und der Koordinierungsrat gegen Antisemitismus an die Teilnehmer, die islamistisch-diktatorische Entwicklung ...
SuperCar-RoadTrip.fr, flickr.com, CC BY 2.0

KW 20: Menschenrechtler fordern Abschiebestopp in die Türkei, Konferenz zur Sterbehilfe, Diskussion um sichere Herkunfstsstaaten


Abschiebestopp: Politiker und Menschenrechtsorganisationen fordern von der Kanzlerin eine Woche vor der erneuten Reise in die Türkei Maßnahmen zum Schutz der Menschenrechte. Der sogenannte Deal droht zu platzen und die Flüchtlinge auf allen Seiten brauchen Schutz. Erdogan reduziert weder seine aggressive Sprache, noch seinen Willen, an den Terrorgesetzen irgend ...