Moyan Brenn, flickr.com, CC BY 2.0

KW 21: Weltgipfel zur Humanitären Hilfe, Verlust der Immunität in der Türkei, Proasyl beklagt Flüchtlingspolitik


Weltgipfel zur Humanitären Hilfe: Anlässlich des „Weltgipfels zur Humanitären Hilfe“ der UN, der am 23. und 24. Mai in Istanbul stattgefunden hat, appellierten die Kurdische Gemeinde Deutschland, die Kurdische Gesellschaft für Vereinte Nationen und der Koordinierungsrat gegen Antisemitismus an die Teilnehmer, die islamistisch-diktatorische Entwicklung ...
SuperCar-RoadTrip.fr, flickr.com, CC BY 2.0

KW 20: Menschenrechtler fordern Abschiebestopp in die Türkei, Konferenz zur Sterbehilfe, Diskussion um sichere Herkunfstsstaaten


Abschiebestopp: Politiker und Menschenrechtsorganisationen fordern von der Kanzlerin eine Woche vor der erneuten Reise in die Türkei Maßnahmen zum Schutz der Menschenrechte. Der sogenannte Deal droht zu platzen und die Flüchtlinge auf allen Seiten brauchen Schutz. Erdogan reduziert weder seine aggressive Sprache, noch seinen Willen, an den Terrorgesetzen irgend ...
John Martinez Pavliga, flickr.com, CC BY 2.0

KW 19: Islamisten und Christen im Flüchtlingsheim, Antiterrorgesetze in der Türkei müssen reformiert werden, Menschenrechte und Philippinen


Islamisten und Christen im Flüchtlingsheim:Die Spitze des Eisberges. Das internationale Hilfswerk Open Doors, das sich für verfolgte Christen einsetzt, hat in zwei Monaten 231 Vorfälle aus ganz Deutschland dokumentiert. Die Organisation verteilte Fragebögen über Helfer an christliche Flüchtlinge. Das Ergebnis: 88 Prozent berichten von Problemen mit anderen ...
Carloe Liu, flickr.com , CC BY 2.0

KW 18: Internationaler Tag der Pressefreiheit, Behindertenrechte stärken, Carl-von-Ossietzky-Preis


3. Mai. Internationaler Tag der Pressefreiheit: Mit vielen Aktionen beschäftigte sich die deutsche Presse mit dem Thema Pressefreiheit. Ob nun die Bild, Reporter ohne Grenzen oder auch der Verleger-Verband: Sie alle setzten auf besondere Aktionen zu diesem wichtigen Datum. So konnte der BDZV Ai Weiwei gewinnen eine Cover-Optik zu gestalten, die von hundert Zeitungen, ...
Fabian Horst, flickr.com, CC BY 2.0

KW 17: Türkei diskriminiert Aleviten, Mord an Englischprofessor in Bangladesch, Obama und die Drohnen


Türkei diskriminiert Aleviten: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte gab der Beschwerde von 200 türkischen Aleviten Recht, sie würden in Ihrer Religionsausübung in der Türkei durch den türkischen Staat diskriminiert. In der Türkei unterstützt das dem Ministerpräsidenten direkt unterstellte Amt für Religionsangelegenheiten nur den orthodox-sunnitischen ...
Mehr Demokratie, flickr.com, CC BY-SA 2.0

KW 16: BKA und Terrorabwehr, Wahl in Syrien, Kritik an Erdogan


BKA und Terrorabwehr: Das Gesetz zur Terrorismusbekämpfung durch das Bundeskriminalamt ist in Teilen verfassungswidrig. Die Befugnisse der Behörde zur heimlichen Überwachung greifen in der Praxis unverhältnismäßig in die Grundrechte der Bürger ein, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Der Gesetzgeber habe bis Ende Juni 2018 Zeit, um das ...
Armando Aguayo Rivera, flickr.com , CC BY 2.0

KW 15: Sanktionen gegen Iran wegen der Menschenrechte verlängert, Brandanschlag auf ein Mehrfamilienhaus, Proteste gegen mexikanischen Präsidenten in Hamburg


Sanktionen gegen Iran wegen der Menschenrechte verlängert: Unabhängig von der Aufhebung der Sanktionen wegen des Atomabkommens hat die EU die Sanktionen gegen die Menschenrechtssituation im Iran verlängert. Diese Sanktionen betreffen 82 Personen und eine Körperschaft. Amnesty International beklagt die Folter an Gefangenen und die Hohe Zahl von Hinrichtungen. ...
Alias 0591, flickr.com, CC BY 2.0

KW 14: Rechtsprechung des Internationalen Strafgerichtshofes, Griechenland und Türkei beschliessen die nach europäischer Gesetzgebung notwendigen Gesetze, Obama kritisiert Menschenrechte und Pressefreiheit in der Türkei


Rechtsprechung des Internationalen Strafgerichtshofes: Der serbische Nationalistenführer Vojislav Seselj wird vom ICTY in allen Punkten der Anklage freigesprochen, weil ihm die zu Last gestellten Verbrechen nicht ausreichend zu beweisen waren. Der serbische Nationalist beschimpfte nach seinem Freispruch das Gericht. Für seine über 12-jährige Untersuchungshaft ...
Roman Boed, flickr.com, CC BY 2.0

KW 13: Chinas Präsident in Tschechien, Stasi-Akten ins Bundesarchiv, Pressefreiheit eingeschränkt


Chinas Präsident in Tschechien: Proteste begleiten den Besuch des chinesischen Präsidenten Xi in Tschechien. Der tschechische Präsident Zeman hatte als einziger Europäer an Feierlichkeiten Chinas des Sieges über Japan teilgenommen. Anlässlich des Besuches Xi’s in Tschechiens zogen Demonstranten ein riesiges Bild des Dalai Lama mit dem früheren Präsidenten ...
Yiannis Theologos Michellis, flickr.com, CC BY-SA 2.0

KW 12: Gauck und Menschenrechte in China, Obama mahnt auf Kuba Menschenrechte ein, Aufhebung des individuellen Asylrechts?


Gauck und Menschenrechte in China: Nachdem selbst die Bundeskanzlerin anlässlich ihres Chinabesuches das Thema Menschenrechte nur streifte, nutzt Gauck die Möglichkeiten seines Amtes aus. Gauck hat Zivilgesellschaft und Rechtsstaat in den Mittelpunkt seiner Reise gestellt. Er hat den Gastgebern zugehört, aber selbst auch sehr deutlich gemacht, welchen Nutzen ...