KW 41: Bericht zur Sicherheit vor Terroranschlägen, Deutschland verlängert Grenzkontrollen um 6 Monate, Vaclav-Havel Preis 2017


Bericht zur Sicherheit vor Terroranschlägen: Der Sonderermittler zum Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt kommt in seinem Schlussbericht zu einem vernichtenden Urteil. „Mangelhaft“, „unzureichend“, „verspätet“, „unterblieben“, „fehlerhaft“, „unprofessionell“: So lauten die unzweideutigen ...

KW 40: Friedensnobelpreis 2017. Kampf gegen Atomwaffen, Bericht zur Gewalt gegen Frauen, DGB: Menschenwürdige Arbeit ist ein Menschenrecht


Friedensnobelpreis 2017. Kampf gegen Atomwaffen: Der Friedensnobelpreis 2017 geht an die internationale Kampagne zur atomaren Abrüstung (ICAN). Das gab das norwegische Nobelkomitee am Freitag in Oslo bekannt.Die Organisation erhalte die Auszeichnung für „ihre Arbeit, Aufmerksamkeit auf die katastrophalen humanitären Konsequenzen von Atomwaffen zu lenken“, ...

KW 39: Alternativer Nobelpreis, Königin Silvia erhält Theodor-Wanner-Preis, Waffeneinsätze und das Recht auf Leben


Alternativer Nobelpreis: Der Alternative Nobelpreis ehrt in diesem Jahr unermüdliche Kämpfer für die Schwächsten in der Gesellschaft. Der indische Menschenrechtsanwalt Colin Gonsalves bekommt den Preis, weil er seit drei Jahrzehnten moderne Sklaven, Slumbewohner, Frauen und Arme verteidigt. Sein Menschenrechtsnetzwerk HRLN erstritt unter anderem ein «Recht ...

KW 38: NGO Genocide Alert veröffentlicht Menschenrechtszeugnis, Bundesregierung nimmt Arbeitsdefinition von Antisemitismus an, Aggressionen im Wahlkampf


Zur Bundestagswahl: die NGO Genocide Alert veröffentlicht Menschenrechtszeugnis: Der internationale Schutz der Menschenrechte hat für die Wählerinnen und Wähler eine immer wichtigere Bedeutung. Trotzdem spielt dieses Thema im bisherigen Bundestagswahlkampf kaum eine Rolle. Am Dienstag überreichte Dr. Robert Schütte, Vorsitzender von Genocide Alert, das ...

KW 37: Steinmeier zu Diplomaten über Werte der Aufklärung, Internationaler Waffenhandelsvertrag, Panzerdeal mit der Türkei


Steinmeier zu Diplomaten über Werte der Aufklärung: Bundespräsident Steinmeier kritisierte, dass “Journalisten, Schriftsteller, Intellektuelle in Gefängnissen verschwinden”, wie es etwa in der Türkei derzeit der Fall ist. Zudem beklagte er, dass “die Vernunft als Währung des politischen Diskurses in digitalen Echokammern, in rabiaten Twitter-Gefechten ...

KW 36: Sicherungsverwahrung braucht aktuelle Gutachten, Keine Entlassung nach Internetüberwachung am Arbeitsplatz, Öffentliche Lesung der Charta der Menschenrechte


EUGMR: Sicherungsverwahrung braucht ausreichend aktuelles Gutachten: Eine Sicherungsverwahrung darf nur auf Grundlage von ausreichend aktuellen Expertenmeinungen angeordnet werden. Feste Vorgaben will der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte dafür allerdings nicht machen. Ob ein Gutachten auch mehrere Jahre später noch die weitere Gefährlichkeit eines ...

KW 35: Gründe für die EU-Flüchtlingskrise, Das Elend wird in die Wüste verlagert, Goethe-Medaillen in Weimar verliehen


Gründe für die EU-Flüchtlingskrise: 14 Fragen, 14 Antworten. In Paris kamen einflussreiche europäische Regierungschefs zum Flüchtlings-Krisengipfel zusammen. Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte für Montagabend zum Flüchtlingsgipfel geladen. Auch wenn die Zahl der „Boat People“ übers Mittelmeer zur Zeit wieder fällt: Europa ...

KW 34: Deutsche wollen keine muslimischen Nachbarn, Bundestagswahl: Acht Forderungen für Frauenrechte, AfD gegen Anwendung der Menschenrechte


Deutsche wollen keine muslimischen Nachbarn: Deutschland schneidet bei der Integration muslimischer Einwanderer im Vergleich zu anderen westeuropäischen Staaten gut ab. Das ist das Ergebnis einer Studie der Bertelsmann-Stiftung. Verglichen wurde dafür die Situation von Muslimen, die vor 2010 nach Deutschland, in die Schweiz, nach Österreich, Frankreich und ...

KW 33: Menschenrechte im Wahlkampf, Zugang zu sauberen Wasser ist ein Menschenrecht, Yücel ist für Gabriel eine Geisel


Menschenrechte im Wahlkampf: Der Großteil der Parteien will von Unternehmen keine menschenrechtlichen Standards verbindlich einfordern, wenn es um die Rohstoffversorgung Deutschlands geht. Zu diesem Schluss kommen vier entwicklungspolitische Organisationen nach einer Wahlprüfstein-Befragung von Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, DIE LINKE, FDP und SPD. Sie fordern ...

KW 32: Amnesty Deutschland fordert Einmischung für die Menschenrechte, Yücel-Haft vor den EUGMR, Mit Musik für Politik und Menschenrechte


Amnesty Deutschland fordert Einmischung für die Menschenrechte: Amnesty sieht dringenden politischen Handlungsbedarf und hat sechs Forderungen aufgestellt. Bis zum 24. September (Bundestagswahl ) kann man deshalb auf der Amnesty Webseite sich mit diesen Forderungen zum Schutz der Menschenrechte an alle Bundestagskandidat_innen in seinem Wahlkreis wenden: 1. ...