KW 33: Einst gefoltert, jetzt UN Menschenrechtskommissarin. Michelle Bachelet, Folter weltweit steigend bei Migranten, Jahrestag des Mauerbaus


Einst gefoltert, jetzt UN Menschenrechtskommissarin. Michelle Bachelet: Die frühere chilenische Präsidentin Michelle Bachelet ist zur Menschenrechtskommissarin der Vereinten Nationen gewählt worden. Die Entscheidung erfolgte im Konsens der Versammlung von 193 Staaten. Dass Menschenrechte der 66-Jährigen ein wichtiges Anliegen sind, bezweifelt niemand: In ...

KW 32: Antisemitismus in Berlin am stärksten,Institut für Menschenrechte veröffentlicht Positionspapier zu Seenotrettung und Flüchtlingsschutz, Kanada kritisiert Menschenrechte in Saudi-Arabien


Antisemitismus in Berlin am stärksten: Die Bundeshauptstadt hat ein Problem mit Antisemitismus. In Berlin werden doppelt so viele Straftaten registriert wie in dem Bundesland mit den zweitmeisten Delikten. Die meisten Täter sind Deutsche. Bundesweit registrierte die Polizei demnach im ersten Halbjahr 401 antisemitische Straftaten, darunter zwölf Gewaltdelikte. ...

KW 31: Handyverbot an Schulen in Frankreich, Wohnkosten von rund 600 Millionen Euro jährlich verweigert, EUGMR: Eine mögliche Vaterschaft begründet nicht immer ein Recht auf einen Vaterschaftstest


Handyverbot an Schulen in Frankreich: In Frankreich sind nach den Sommerferien Mobiltelefone in Vor- und Grundschulen und in der Sekundarstufe I verboten. Bereits seit 2010 gilt ein Gesetz, das Handys im Unterricht untersagt. Die neue Regelung schließt auch Smartphones, Tablets und sogar Smartwatches mit ein, auch außerhalb des Schulgebäudes. Ausnahmen gibt ...

KW 30: Nürnberg und die Menschenrechte, DFB-Erklärung zum Fall Özil, Demonstration gegen Flüchtlingspolitik der CSU


Nürnberg und die Menschenrechte: Einen Sommer lang haben die Vereinten Nationen auch einen Sitz in Nürnberg – zumindest künstlerisch. Vor dem Neuen Museum ist noch bis zum 7. Oktober die Installation „UNN (United Nations Nuremberg)“ der 1971 in Mainz geborenen Künstlerin Bettina Pousttchi zu sehen. Die schwarz-weiße Fotoinstallation in ...

KW 29: DIMR Pressemitteilung zum NSU Prozess, Liu Xia ist frei, EUGMR rügt Russland


DIMR-Pressemitteilung zum NSU Prozess: Die Regierungsparteien, die die Empfehlungen der NSU-Untersuchungsausschüsse im Koalitionsvertrag als handlungsleitenden Maßstab hervorgehoben haben, sollten den begonnen Reformprozess in Polizei und Justiz in Bund und Ländern fortführen. Der Bundesgesetzgeber hat bereits die Rechtsgrundlagen für die Arbeit von Polizei ...

KW 28: OSZE-Konferenz in Berlin, Mehr Förderung für Sehbehinderte, Christopher Street Day in Köln


OSZE-Konferenz in Berlin: 300 Parlamentarier aus Nordamerika, Europa und Asien treffen sich zur Jahrestagung der OSZE in Berlin. Thema der Tagung ist die Rolle der Parlamente bei der Umsetzung der OSZE-Verpflichtungen. Zu Ende gehen soll die Tagung am Mittwoch mit der Verabschiedung einer Berliner Erklärung mit Empfehlungen an die nationalen Regierungen, Parlamente ...

KW 27: Vereitelter Anschlag in Paris, Geschlossene oder offene Transitzentren an den Grenzen?, EU berät Migrantenlager in Afrika


Vereitelter Anschlag in Paris: Menschenrechtsausschuss-Mitglied Martin Patzelt (CDU) und Spotlight-Menschenrechte-Herausgeber Christian Zimmermann sind in Paris einem Anschlag entgangen. Polizeibehörden haben offenbar einen Sprengstoffanschlag auf eine Konferenz der iranischen Exil-Opposition verhindert. Ermittler aus Frankreich, Belgien und Deutschland glauben ...

KW 28: Internationaler Tag zur Unterstützung der Folteropfer, Fritz-Bauer-Preises 2018 an Hans-Christian Ströbele, Maury Pasquier neue Präsidentin des Europarates


Internationaler Tag zur Unterstützung der Folteropfer: Im Jahr 1997 wurde er durch die Hauptversammlung der Vereinten Nationen beschlossen. Er wird auch Tag zur Unterstützung der Opfer der Folter genannt und erinnert an die UN-Antifolterkonvention. Diese trat am 26. Juni 1987 nach Ratifizierung durch 20 Mitgliedsstaaten in Kraft. Die Antifolterkonvention ist ...

KW 25: USA verlassen den Menschenrechtsrat, Welttag gegen Kinderarbeit, Tag gegen sexuelle Gewalt in Konflikten


USA verlassen den Menschenrechtsrat: Die USA haben am Dienstag ihre Mitgliedschaft im UN-Menschenrechtsrat gekündigt. International sorgte dies für Bestürzung. UN-Generalsekretär Antonio Guterres bedauerte den Austritt der Amerikaner, die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini reagierte besorgt. Die Menschenrechtsbeauftragte der Regierung, Bärbel Kofler, ...

KW 24: EuGH entscheidet für Homosexuelle, Fußball und Menschenrechte, Ist Streikrecht ein Menschenrecht auch für Beamte?


Für mehr Rechte von Schwulen und Lesben: Bei Gay-Pride-Paraden in mehreren europäischen Hauptstädten haben am Samstag tausende Menschen für die Rechte von Homosexuellen demonstriert. Am Rande der Parade fanden Konzerte, Feste, Modeschauen sowie öffentliche Debatten über Aids und Homophobie statt. Die Gay-Pride-Parade war vom Vatikan in den vergangenen Jahren ...