KW 25: 20. Juni – Weltflüchtlingstag, Wirtschaft und Menschenrechte, Pressefreiheit in Serbien in Gefahr


20. Juni – Weltflüchtlingstag: Am Weltflüchtlingstag hat das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR aktuelle Flüchtlingszahlen veröffentlicht. Sie befinden sich auf einem Rekordstand. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand:“Über 65 Millionen Menschen sind auf ...

KW 24: Menschenrechtsschutz kostet Geld, kein Menschenrechtsschutz kostet Leben, Antisemiten zu Gast im Außenministerium, Human Rights Watch übt Kritik an Missständen auf WM-Baustellen


Menschenrechtsschutz kostet Geld, kein Menschenrechtsschutz kostet Leben: Beate Rudolf vom Deutschen Institut für Menschenrechte fordert nachhaltige Finanzierung der interamerikanischen Menschenrechtskommission. „Die Interamerikanische Kommission für Menschenrechte braucht Unterstützung, auch von Deutschland“, erklärte Beate Rudolf, Direktorin ...

KW 21: Minister Gabriel soll Menschenrechte in China ansprechen, DIMR fordert Beschwerdestelle, Kein Kopftuch in Schule und Kindergarten


Minister Gabriel soll Menschenrechte in China ansprechen: Der Vorsitzende des Bundestags-Ausschusses für Menschenrechte hat Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) aufgefordert, bei seinem Antrittsbesuch in China Grundrechtsverletzungen offensiver anzusprechen. „Dramatische Berichte über brutale Umerziehungs- und Zwangsarbeitslager, das Wissen über die weltweit ...

KW 20: Internationaler Tag gegen Homophobie, Islam und Frauenrechte, EU beschließt Rechte indigener Minderheiten


Internationaler Tag gegen Homophobie: Am 17. Mai 1990 beschloss die Generalversammlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) längst Überfälliges: Homosexualität von der Liste psychischer Krankheiten zu streichen. Der 17. Mai wurde daraufhin zum Internationalen Tag gegen Homophobie ausgerufen. Das Europäische Parlament betonte im Januar 2006, dass Diskriminierung ...

KW 19: Wirtschaft und Menschenrechte? Seehofer in China, Ethnische Minderheiten in China schützen, Menschenrechtsbeauftragte Kofler fährt nach Mexiko


Wirtschaft und Menschenrechte? Seehofer in China: Die Lage der Menschenrechte in China soll eine Rolle spielen, aber nicht laut in der Hauptrolle, sondern leise im Hinterzimmer der Diplomatie. Das wichtigste Ziel der Reise ist für Horst Seehofer der Ausbau der guten Wirtschaftsbeziehungen, denn China ist für Bayern der drittwichtigste Handelspartner. Kopfstände ...

KW 18: 60 Jahre Gleichberechtigungsgesetz, Internationaler Tag der Pressefreiheit, Antisemitismusbericht im Bundestag vorgestellt


60 Jahre Gleichberechtigungsgesetz – ein historischer Schritt zur tatsächlichen Gleichstellung: „Männer und Frauen sind gleichberechtigt“ – dieses zentrale Grundrecht wurde dank der Sozialdemokratin Elisabeth Selbert 1949 im Grundgesetz verankert. Erst acht Jahre später hat der Bundestag daraus die Konsequenzen gezogen, das Gleichberechtigungsgesetz ...

KW 17: Ist Merkel eine Feministin?, Papst: „Verträge scheinen wichtiger als Menschenrechte“, Menschenrechtsverletzungen bei der Bundeswehr


Ist Merkel eine Feministin?: Auf dem G20-Gipfel fragte eine Moderatorin die Kanzlerin nach ihrer Selbsteinschätzung. Schließlich entgegnete Merkel, dass es zwischen ihr und Feministinnen „Gemeinsamkeiten und Unterschiede“ gebe. Feministinnen wie Alice Schwarzer hätten in der Vergangenheit „schwere Kämpfe“ ausgefochten, sagte die Kanzlerin. Da wolle ...

KW 15: Mehr Todesurteile, weniger Hinrichtungen, Kabinettsbeschluss zum Verbot von Kinderehen, Bundeskabinett beschließt Armutsbericht


Mehr Todesurteile, weniger Hinrichtungen: Die Zahl der von Amnesty International erfassten weltweiten Hinrichtungen ist im vergangenen Jahr um mehr als ein Drittel auf 1031 gesunken. 87 Prozent der Hinrichtungen fanden in vier Ländern statt: im Iran (567), Saudi-Arabien (154), im Irak (88) und Pakistan (87), wie aus der am Dienstag veröffentlichten jährlichen ...

KW 14: 25 Jahre UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland, 3000 Fernbusse kontrolliert, Fotos gegen häusliche Gewalt


25 Jahre UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland: Anlässlich des Jahrestags fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte, bundesweit lokale Anlaufstellen für Kinderrechte zu stärken und – wo nicht vorhanden – einzurichten. Kinderrechte sind Menschenrechte. Aber anders als Erwachsene könnten Kinder ihre Rechte nur eingeschränkt wahrnehmen und einfordern, ...

KW 12: Bundeskabinett beschließt Rehabilitierung verurteilter Homosexueller, Internationaler Tag gegen Rassismus: Keine rassistischen Positionen im Wahlkampf, Abgefüllt – die Wahrheit über das Wasser in Flaschen


Bundeskabinett beschließt Rehabilitierung verurteilter Homosexueller: In der deutschen Nachkriegszeit verurteilte Homosexuelle sollen rehabilitiert und entschädigt werden. Das Bundeskabinett billigte in Berlin einen Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Maas. Dieser sieht vor, dass alle nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs verhängten Urteile wegen einvernehmlicher ...