KW 49: EUGMR urteilt über religiöse Kopfbedeckung im Gericht, FIFA spricht mit Europarat über Menschenrechte, EUGMR: Reporter ohne Grenzen reichen Klage ein


EUGMR urteilt über religiöse Kopfbedeckung im Gericht: Die Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte urteilten in einem Fall, in dem Sie über die Beschwerde eines muslimisch-salafistischen Mannes zu entscheiden hatten, der in Bosnien Ärger mit der Justiz bekommen hatte. Er sollte 2012 dort als Zeuge aussagen, wurde aber des Saals verwiesen, ...

KW 23: Menschenrechte in England einschränken?, FIFA: Menschenrechtsverletzungen in Russland, DIMR: Mehr Schutz für intergeschlechtliche Kinder


Menschenrechte in England einschränken?: „Genug ist genug“: Großbritanniens Premierministerin Theresa May erwägt im Antiterrorkampf weitreichende Gesetzesänderungen. Auch in Deutschland sprechen Verfassungsschützer über drastische Maßnahmen. Im Kampf gegen Terror und Extremismus ist die britische Premierministerin Theresa May zur Schwächung ...

KW 16: Gabriel macht Angebot zum Wiederaufbau im Irak, Nordsyriens Oase des Friedens retten, Staatenberichtsprüfung 2018


Gabriel macht Angebot zum Wiederaufbau im Irak: Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) ist am Mittwoch zu einem Besuch im Irak eingetroffen. Er werde mit der irakischen Regierung über den Wiederaufbau der von der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zurückeroberten Gebiete beraten, teilte das Auswärtige Amt in Berlin mit. Die IS hatte im Sommer 2014 ...

KW 13: Muslimische Eltern wollen keinen Schwulen als Erzieher, Erdogans Geheimdienst überwacht in Deutschland lebende Türken, Iranischer Spion verurteilt


Muslimische Eltern wollen keinen Schwulen als Erzieher: Der Berliner „Tagesspiegel“ hat einen kulturellen Konflikt an der Kita öffentlich gemacht, der möglicherweise kein Einzelfall ist. Jedes dritte Kind in einer Betreuungseinrichtung hat mittlerweile einen Migrationshintergrund. Viele sind muslimisch. In der Kita in Berlin-Reinickendorf ist es nur ein ...

KW 10: Keine humanitären Visa in EU-Auslandsbotschaften, Ungarn interniert Flüchtlinge, Anne-Klein-Frauenpreis 2017


Keine humanitären Visa in EU-Auslandsbotschaften: Die EU-Staaten müssen Flüchtlingen nach einem Urteil des EuGH kein Visum für einen Asylantrag ausstellen. Vielmehr sei es eine Entscheidung nach nationalem Recht, ob ein solche Einreiseerlaubnis erteilt werden könne. Die Luxemburger Richter widersprachen damit überraschend der Ansicht von Generalanwalt Paolo ...

KW 09: Rassismus in Deutschland, Internationaler Frauentag, Gauck ermahnt die Türkei


Rassismus in Deutschland: UN-Experten zeigen sich besorgt über den strukturellen Rassismus in Deutschland: Nach Einschätzung einer Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen ist Rassismus in Deutschland weit verbreitet. Die UN-Expertenkommission für Menschen afrikanischer Herkunft sei äußerst besorgt über die Diskriminierung, sagte ihr Vorsitzender Ricardo Sunga ...

KW 07: Menschenverachtung im Fußball,Verbot der Kinderehe, Bundesweiter Aktionstag gegen Abschiebungen


Menschenverachtung im Fußball: Die Südtribüne gilt mit ihren 25.000 Stehplätzen normalerweise als einer der stimmungsvollsten Orte der Fußballwelt. Die Atmosphäre in Westfalenstadion ist legendär. Auf dutzenden Transparenten waren teils harmlose, teils jedoch gewaltverherrlichende Parolen gegen den vermeintlichen „Brauseclub“ zu lesen. Vor dem ...

KW 06: Ceta: Konzerninteressen statt Menschenrechte, 47.000 Frauen in Deutschland sind Opfer von Genitalverstümmelung, Flüchtlingsmisshandlungen in libyschen Haftzentren


Ceta: Konzerninteressen statt Menschenrechte: Das Freihandelsabkommen Ceta wird immer wieder, wie jüngst auf einer Demonstration in Brüssel, kritisiert. Das Handelsabkommen steht nicht für eine faire Handelspolitik – zu diesem Schluss kommt eine Studie von mehreren Nichtregierungsorganisationen. Es gilt in der Politik als Blaupause für weitere bilaterale ...

KW 05: Menschenrechtsbeauftragte Kofler zur Merkel-Reise in die Türkei, Doppelpassbesitzer aus Deutschland dürfen doch in die USA einreisen, Verhindert US-Verfassung Diktatur?


Menschenrechtsbeauftragte Kofler zur Merkel-Reise in die Türkei: Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler (SPD), hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vor ihrer Reise in die Türkei aufgefordert, die Menschenrechtslage im Land offen anzusprechen. Zwar sei der Umgang mit Erdogan diplomatisch brisant, sagte Kofler der „Frankfurter Rundschau“ ...

KW 04: Neuer Vorsitzender im BT-Menschenrechtsausschuss, Volksinitiative „Gute Inklusion“ in Hamburg gestartet, 5. Internationaler Willy-Brandt Preis geht an den UNHCR


Neuer Vorsitzender im BT-Menschenrechtsausschuss: Die CDU/CSU-Fraktion hat in dieser Woche den Abgeordneten Prof. Dr. Matthias Zimmer als Vorsitzenden des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe benannt. Nach dem Ausschluss der Abgeordneten Steinbach aus dem Gremium als Sprecherin für Menschenrechte hatte der bisherige Vorsitzende Michael Brand ...