KW 04: Genug für alle, Die «Mütter von Srebrenica» ziehen vor den Europäischen Gerichtshof, Frauenrechte

Genug für alle: Welternährung funktioniert. Theoretisch könnten zehn Milliarden Menschen ernährt werden, ohne unserem Planeten zu schaden. Zu diesem Ergebnis kommen nun Forscher, die die Auswirkungen der Nahrungsmittelproduktion auf die planetaren Belastungsgrenzen der Erde untersucht haben. Um dieses Ziel zu erreichen, sind jedoch fundamentale Veränderungen nötig – nicht nur bei der Landbewirtschaftung, sondern auch auf Seiten der Verbraucher. Das Recht auf Nahrung ist ein Menschenrecht und doch hungern weltweit Millionen von Menschen. In Zukunft könnte sich dieses Problem weiter verschärfen. Denn durch verändertes Konsumverhalten und die wachsende Weltbevölkerung steigt die Nachfrage nach Getreide, Fleisch und Co kontinuierlich. Gleichzeitig führen die Folgen des Klimawandels und andere menschengemachte Umweltschäden schon jetzt zu weltweiten Ertragseinbußen – sei es die Degradierung der Böden oder die Zunahme von Hitzewellen und Dürren.
scinexx.de

Die «Mütter von Srebrenica» ziehen vor den Europäischen Gerichtshof: Angehörige von Opfern des Massakers von Srebrenica haben vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg Beschwerde gegen den niederländischen Staat eingereicht. Die «Mütter von Srebrenica» werfen den niederländischen Uno-Soldaten, die während des Jugoslawienkrieges in Bosnien stationiert waren, vor, Hunderte von muslimischen Männern und Knaben nicht ausreichend vor der Ermordung durch bosnisch-serbische Milizen geschützt zu haben.
nzz.ch

Frauenrechte: Beim Women’s March, einem Protestmarsch für Frauen- und Menschenrechte, haben am Samstag in Los Angeles tausende Demonstranten teilgenommen, darunter Politiker und Hollywood-Größen. Unter anderem haben sich die Schauspielerinnen Mira Sorvino (52, “Look Away”) und Marlee Matlin (54, “Gottes vergessene Kinder”) auf der Bühne zu aktuellen Themen wie den Missbrauchsfällen in der Unterhaltungsbranche geäußert, berichtet “Deadline”.
gala.de

Maas wirbt für mehr Diplomatie im Iran-Konflikt: Damit kritisierte Außenminister Heiko Maas die Politik des maximalen Drucks der USA gegen den Iran. Er warnte vor einem Flächenbrand in der Region und forderte von Teheran gleichzeitig die Einhaltung der Menschenrechte. Am Verhalten der Führung in Teheran hätten auch “Drohgebärden und Militäraktionen nichts geändert”, sagte Außenminister Heiko Maas der “Bild am Sonntag”. “Wir sollten nicht so tun, als würde sich mit einem von außen herbeigeführten Regimewechsel in Teheran die Lage automatisch verbessern. Das ist woanders auch schon gehörig schiefgegangen, etwa im Irak.” Wenn man die Situation der Iraner verbessern wolle, bringe es nichts, den Dialog einzustellen, sagte Maas. “Dann müssen wir mit dem Iran reden und die Einhaltung der Menschenrechte einfordern. Reine Drohungen und militärische Zuspitzungen haben jedenfalls auch nichts gebracht. Wir wollen einen Flächenbrand im Nahen und Mittleren Osten verhindern. Die EU setzt auf Diplomatie statt Eskalation.”
dw.com

Trendwende am Wohnungsmarkt: Mieten sinken erstmals seit 15 Jahren: Auf den ersten Blick sind es gute Nachrichten für Wohnungssuchende in Deutschland: Erstmals seit 2005 sind die Mieten bei neuen Verträgen im vergangenen Jahr gesunken. Im vierten Quartal 2019 lagen sie mit 0,3 Prozent knapp unter dem Vorjahreswert, zeigt eine Analyse des Immobilienspezialisten F+B. Die Firma berät Städte und Gemeinden bei Mietspiegeln. Der Rückgang galt zuletzt auch für Metropolen, in denen eine hohe Nachfrage in den vergangenen Jahren zu erheblichen Mietsteigerungen geführt hatte: In 23 der 50 teuersten Städte sanken die Mieten in den letzten drei Monaten des Jahres 2019 im Vergleich zum Vorquartal. Auf Jahressicht gab es reale Mietpreisrückgänge in elf der teuersten 50 Städte, darunter auch in München (-0,6 Prozent) und Berlin (-1,2 Prozent).
handelsblatt.com

Amnesty International spricht von einem wegweisenden Urteil: In einem aufsehenerregenden Asylverfahren hat ein UN-Menschenrechtsgremium jetzt entschieden, dass Regierungen bei der Entscheidung über eine Abschiebung zukünftig auch vom Klimawandel verursachte Menschenrechtsverletzungen berücksichtigen müssen. Vorausgegangen war die Beschwerde eines Mannes aus dem pazifischen Inselstaat Kiribati, der vom steigenden Meeresspiegel bedroht ist. Ioane Teitiota reichte im Februar 2016 vor dem UN-Menschenrechtsausschuss Klage gegen die neuseeländische Regierung ein, nachdem er 2010 in Neuseeland einen Asylantrag als “Klimaflüchtling” gestellt hatte, der jedoch von den dortigen Behörden abgelehnt wurde. Ioane Teitiota wurde im September 2015 aus Neuseeland in sein Herkunftsland Kiribati abgeschoben.
amnesty.de

Großer Protest: Mehrere hundert Menschen haben am Samstag in Heidelberg für Gleichberechtigung, Menschenrechte und gegen Diskriminierung demonstriert. Der “Women’s March” gehörte zu einer weltweiten Aktion in mehr als 30 Städten.
swr.de

ZITAT:

Wir müssen immer wieder betonen, dass in unserem Land die Bürgerrechte, die Rechte der Frauen und die Rechte der Minderheiten von Gesetzgebern und Politikern in keiner Weise respektiert werden. Zum Beispiel hat in den letzten Monaten ein Massaker im Iran stattgefunden. Laut der Nachrichtenagentur Reuters wurden bei den November-Protesten 1500 Menschen getötet. Amnesty International geht von tausenden inhaftierten Demonstranten aus.Auch den Abschuss des ukrainischen Passagierflugzeugs müssen wir thematisieren, die Tatsache, dass die Angehörigen der getöteten Passagiere nicht einmal in Ruhe trauern können und permanent von den Sicherheitsbehörden überwacht werden. Ihnen wurde nicht erlaubt, ihre Angehörigen selbst zu bestatten. Die Behörden haben ohne ihre Erlaubnis die Leichen in der Märtyrer-Abteilung des Teheraner Friedhofs beerdigt. Die Behörden in meinem Land treten die Bürgerrechte des iranischen Volkes mit Füßen. Wie die iranische Schauspielerin Taraneh Alidousti sagt: “Iraner sind keine Bürger, sie sind Geiseln der Islamischen Republik.” Unter solchen Umständen muss den anwesenden Staats- und Regierungschef in Davos auch klar sein, wessen blutige Hand sie bei politischen und wirtschaftlichen Konferenzen drücken. Ich will hier die Stimme der Familien sein, die Opfer dieser blutigen Hände sind.”

Masih Alinedschad war am Dienstag in Davos eingeladen. Sie lebt im New Yorker Exil. Die iranische Journalistin hat drei Million Abonnenten auf Instagram, dem letzten noch nicht blockierten sozialen Netzwerk im Iran.
dw.com

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ZAHL DER WOCHE

6302 Milliarden Euro betrug das Vermögen der privaten deutschen Haushalte in Form von Bargeld, Wertpapieren, Bankeinlagen sowie Ansprüchen gegenüber Versicherungen zum Ende des dritten Quartals 2019, so die Bundesbank. Gegenüber dem Vorjahreszeitraum erhöhte sich das Geldvermögen um 271 Milliarden Euro oder 4,5 Prozent.
faz.net

ZULETZT
Zuständig für Menschenrechte in der Russischen Föderation. Medwedew bekleidet das Amtes des stellvertretenden Vorsitzenden des Sicherheitsrates der Russischen Föderation „Solche Ideen gab es tatsächlich. Und als der Präsident vorschlug, stellvertretender Vorsitzender des Sicherheitsrates der Russischen Föderation zu werden, stimmte ich natürlich zu, weil es eine so wichtige, wie mir scheint notwendige Arbeit ist“, sagte Medwedew. Er fügte hinzu, dass er sich in seiner neuen Position neben Fragen der Verteidigung und des Schutzes der Souveränität auch mit Fragen des Schutzes der Menschenrechte, der Umwelt, des Arbeitsschutzes und der Gewährleistung der wirtschaftlichen Sicherheit unter den Bedingungen von Sanktionen befassen muss.
russland.news

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