KW 18: Erinnern statt vergessen. Gedenktag an den 4. Mai 1937, Amnesty: Iran vertuscht Verbrechen, Gedenken an den Völkermord an den Armeniern

Erinnern statt vergessen. Gedenktag an den 4. Mai 1937: Damals beschloss die türkische Regierung unter Staatspräsident Mustafa Kemal Atatürk die Operation „Züchtigung und Deportation“ – eine Militäroperation gegen die alevitische Bevölkerung der ostanatolischen Provinz Dersim. Nach der Hinrichtung Ihrer Anführer folgten zwei Jahre der Verfolgung, Ermordung und Deportation durch türkische Militäreinheiten, die bis heute nachwirken. Ganze Familien wurden auseinandergerissen und ihrer angestammten Heimat beraubt, Männer, Frauen und Kinder erschossen, erstochen oder verbrannt, kleine Kinder in türkisch-sunnitische Familien und Internate gegeben, um sie umzuerziehen. Bis heute wissen viele nicht, was aus ihren Geschwistern, Müttern und Vätern, Großmüttern und Großvätern, Tanten und Onkeln geworden ist oder wo ihre Leichen zu finden sind. Zehntausende Menschen verloren ihr Leben, Zehntausende weitere ihre Heimat. Ca. 200.000 Dersimer Aleviten leben seitdem in Deutschland. Deutlich mehr als in der türkischen Region Dersim.
alevi.com

Amnesty: Iran vertuscht Verbrechen: Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat dem Iran vorgeworfen, die Gräber von tausenden Opfern der Gefängnismassaker von 1988 beseitigt zu haben. In dem Bericht Criminal cover-up schreibt Amnesty, die iranische Regierung habe die Gräber zwischen 2003 und 2017 zerstört. An ihrer Stelle wurden demnach Straßen, Friedhöfe und Mülldeponien gebaut.Dadurch habe der Iran wichtige forensische Beweismittel für die Exekutionen vernichtet, heißt es in dem Bericht. Die Menschenrechtlerinnen und Menschenrechtler fordern, die Totenstätten vor weiterer Zerstörung zu sichern, Beweismittel zu sammeln und eine unabhängige Untersuchung vorzunehmen.
zeit.de

Gedenken an den Völkermord an den Armeniern: Die Armenischen Gemeinden in Deutschland begingen am 24. April mit einer zentralen Gedenkfeier in Berlin den schrecklichen Geschehnissen. Der Bundestag hatte 2016 den Völkermord anerkannt. Der Völkermord begann am 24. April 1915 mit Razzien gegen armenische Intellektuelle in Konstantinopel, die in Lager bei Ankara deportiert wurden.
spiegel.de

Bundespolizei kritisiert geplante Abschiebezentren: Innenminister Horst Seehofer will Justiz und Polizei in Deutschland stärken. In Berlin stellt er seine Pläne dazu vor: Eine schnellere Abschiebung von Gefährdern und eine verbesserte personelle Ausstattung von Gerichten. Doch nicht alles, was sich der CSU-Politiker vorgenommen hat, lässt sich auch so einfach umsetzen.
n-tv.de

Keine Abschiebung: Tunesien verspricht: Bin Ladens Leibwächter droht keine Folter. Im Fall des ehemaligen Leibwächters Osama bin Ladens, Sami A., hat sich die tunesische Regierung eingeschaltet. Tunesiens Minister für Menschenrechte, Mehdi Ben Gharbia, sagte der „Bild“ (Mittwoch): „Bei uns gibt es keine Folter. Wir sind ein demokratischer Staat und unsere Gerichte handeln nach Recht und Gesetz. Diejenigen, die zu uns zurückkehren, werden demokratisch behandelt.“
wirtschaft.com

Internationaler Tag der Pressefreiheit: Auf Vorschlag der UNESCO hat die UN-Generalversammlung 1993 den internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai ausgerufen. Dieser Tag erinnert an die „Erklärung von Windhoek“, die 1991 mit dem Ziel der Förderung einer unabhängigen und pluralistischen Presse in Windhoek, Namibia, verabschiedet wurde. Er erinnert aber auch an die Verletzung von Informations- und Freiheitsrechten in vielen Staaten der Welt.
unesco.de

Aufschlag für Menschenrechte: Boris Becker wird von der Zentralafrikanischen Republik zum Sonderattache für Sport und kulturelle Angelegenheiten in der EU ernannt. Das Amt führt er ehrenamtlich aus. Boris Becker ist zu diplomatischen Ehren gekommen.  Becker lässt sich auf ein Land ein, in dem es nach wie vor zu schweren Verletzungen der Menschenrechte sowie der Meinungs- und Pressefreiheit kommt. Nach Angaben des Auswärtigen Amtes gehört das afrikanische Land zu den ärmsten der Welt und verfügt über so gut wie keine Infrastruktur. Nach dem politischen Umsturz im März 2013 habe sich die Versorgungslage der Bevölkerung noch einmal drastisch verschlechtert. Das Land sei fast völlig auf internationale Hilfe angewiesen.
sport1.de

Amnesty veröffentlicht einem Kurzbericht über die aktuellen Entwicklungen in der Türkei. amnesty.de
Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit erwartet bis 1. Juni Nominierungsvorschläge für den diesjährigen „Raif Badawi Award“. Bitte an mena@freiheit.org senden. freiheit.org
PRO ASYL kritisiert die geplanten Pilotphasen für „AnkER“-Zentren. proasyl.de
Whistle Blower Netzwerk erwartet von der Bundesregierung die wirksame Umsetzung der geplanten EU-Richtlinie zum Schutz von Whistleblowern. whistleblower-net.de

MARTIN PATZELT KOMMENTIERT

Wir müssen im Dialog bleiben: „Wir können doch nicht glauben, dass wir alleine durch unsere Resolutionen und durch unsere Regierungsbeauftragung uns aus der Affäre ziehen können. Es geht doch nicht darum, dass wir unser Gewissen beruhigen. Wir wollen helfen. Wir wollen tatsächlich helfen. Und wenn man helfen will, dann muss man in den Dialog mit den Parteien eintreten, die sich hier miteinander in furchtbarer Weise bekriegen. Wir müssen versuchen die Ursachen zu verstehen, die dazu geführt haben.“ Martin Patzelt im Bundestag zum Antrag „Die Gewaltexzesse gegen die Rohingya stoppen – Für die vollständige Anerkennung als gleichberechtigte Volksgruppe in Myanmar“.
martin-patzelt.de

ZITAT:

Die umfangreichen Berichte der Zivilgesellschaft haben aufgezeigt, dass es in vielen Lebensbereichen Handlungsbedarf bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Nordrhein-Westfalen gibt. Diesen Hinweisen gehen wir weiter nach und werden daraus konkrete Empfehlungen an staatliche Stellen in NRW ableiten.
Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte, zum Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in NRW.
institut-fuer-mesnchenrechte.de

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3. Mai 18:00. ECCHR veranstaltet eine Diskussion „Diversifikation vs. Verantwortung: der Fall des deutschen Rüstungsherstellers Rheinmetall AG und der Krieg im Jemen“. ecchr.eu

Reporter ohne Grenzen diskutiert auch am 3. Mai, um 18.00 Uhr in der Mediengalerie, Dudenstraße 10 in 10965 Berlin, über „Unter Druck. Journalisten im Visier. Das Beispiel Türkei“. reporter-ohne-grenzen.de

3. Mai 20.30 Uhr, Diskussion bei der Vorstellung des Bildbandes „Fotos für die Pressefreiheit 2018“ im Maxim-Gorki-Theater (Hinter dem Gießhaus 2, 10117 Berlin) über Pressefreiheit in Georgien. reporter-ohne-grenzen.de

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ZAHL DER WOCHE

49,7 Prozent beträgt der Anteil von Steuern und Sozialabgaben an den Arbeitskosten für alleinstehende Durchschnittsverdiener in Deutschland. Die Hälfte dessen, was ein Unternehmen für einen Arbeitnehmer aufwendet, geht an den Staat. Der OECD-Schnitt liegt bei 35,9 Prozent – Deutschland gehört also zu den Steuerspitzenreitern.
welt.de

ZULETZT

Die Kim-Dynastie. Zehn kuriose Fakten über Nordkorea: Dass Nordkorea als das am stärksten abgeschottete Land der Welt gilt und Menschenrechte verletzt, ist bekannt. Aber wussten Sie auch, welches Kleidungsstück verboten und welche Droge dort legal ist? Zehn skurrile Fakten über Nordkorea.
stern.de





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