KW 34: Menschenrechte-Ministerium im Irak gestrichen, Vergewaltiger der Menschenrechte, Leichtathletik WM in China

Menschenrechte-Ministerium im Irak gestrichen: Nach anhaltenden Großdemonstrationen gegen Korruption und Mangelwirtschaft hat Ministerpräsident Al-Albadi im Zuge der Reformen ein Drittel der Posten in seinem Kabinett gestrichen. Neben den Ressorts Frauen und Menschenrechte wurde auch das Ministerium für Provinz- und Parlamentsangelegenheiten abgeschafft. Insgesamt elf der 33 Kabinettsposten fielen der Reform zum Opfer. Die Reformen beinhalten zudem die Abschaffung der drei Vizepräsidentenposten.
n-tv.de

Menschenrechte in der Türkei: Der türkische Präsident Erdogan will die Verfassung den “realen Bedingungen” anpassen. Er hat den Frieden mit den Kurden aufgekündigt, der die blutigen 90er Jahren beendet hatte. Demokratie und Menschenrechte gelten nichts mehr in der Türkei. Und Europa kann nichts dagegen tun? Heute ist die Türkei ein Land, das mit all seinen Nachbarn im Konflikt ist.
stern.de

Vergewaltiger der Menschenrechte: Der frühere Geheimdienstchefs von Diktator Augusto Pinochet, Manuel Contreras, ist tot. Politiker des Landes distanzierten sich öffentlich von ihm. “Eine der dunkelsten Figuren unserer Geschichte ist gestorben”, hieß es von Seiten der Regierung. Die Diktatur in Chile war eine der schlimmste neuzeitlichen Verletzungen von Menschenrechten durch staatliche Organe. Gerade der Chef des Geheimdienstes galt als “Vergewaltiger der Menschenrechte”.
amerika21.de

Leichtathletik WM in China ohne Menschenrechte und Dopingkontrolle:Nach dem internationalen Leichtathletikverband bewegt sich alles im normalen Rahmen. Menschenrechtsaktivisten sprechen von einer Anerkennung eines menschenrechtsverachtenden Regimes und unverantwortlichen Sportverbänden.
spiegel.de

Italienerin muss Baby nach Geburt im Gefängnis abgeben: Unmittelbar nach der Geburt musste eine Straftäterin ihr Baby im Zuchthaus den Behörden überlassen. Die 23-jährige Martina Levato habe ihren kleinen Sohn nach der Geburt am Wochenende noch nicht einmal in den Arm nehmen dürfen. Ursprünglich sollte die 23-Jährige nach der Geburt ihres Babys in ein Gefängnis mit Mutter-Kind-Abteilung verlegt werden. Doch dann ordnete ein Mailänder Staatsanwalt an, dass sie das Neugeborene abgeben muss. Das eingeleitete Adoptionsverfahren muss allerdings noch von einem Familiengericht genehmigt werden.
bernerzeitung.ch

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Wir waren mit mehr als 30 Leuten im Schlauchboot, nach 10 Minuten sprang der Schleuser ins Wasser und schwamm zurück ans türkische Festland, ließ uns alleine auf dem Meer zurück.
Flüchtling Feras berichtet von den Praktiken der Schleuser. Auf der griechischen Urlaubsinsel Kos passiert zurzeit ein Flüchtlingsdrama, das sogar professionelle Hilfsorganisationen verzweifeln lässt.
bild.de

Andererseits hat sich an der alltäglichen Realität nicht viel verändert. Oder es wurde noch schlimmer. Trotz des fortschrittlichen Rechtssystems ist das Ausmaß von Gewalt — körperlicher Gewalt, sexueller Gewalt, Vergewaltigung, Mord — gegen eine ganze Reihe von Personen, und in diesem Fall konzentriere ich mich auf lesbische Frauen, sehr hoch.
Dawn Cavanagh, Geschäftsführerin der Coalition of African Lesbians, feiert den Mut und die Widerstandsfähigkeit der lesbischen Frauen in Afrika gegen jene, die sie unterdrücken wollen.
lsvd-blog.de

Rechtmäßigkeit von Freiheitsentzug: Haftverlegung aus Geschlossener Psychiatrie ins Gefängnis oder umgekehrt muss rasch geprüft werden. Nach der Europäischen Menschenrechtskonvention müssen Gerichte “innerhalb kurzer Frist” über die Rechtmäßigkeit der Freiheitsentziehung entscheiden, betonte nun der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Diese Vorschrift sei darüber hinaus auch anwendbar, wenn lediglich die Verlegung aus der geschlossenen psychiatrischen Unterbringung in ein reguläres Gefängnis verlangt wird.
aerztezeitung.de

Luftangriff auf Markt in Syrien: Attentate in Afghanistan und im Irak, Bomben auf Krankenhäuser in Syrien, Fassbomben auf Zivilisten und der vermutete Chemiewaffen-Einsatz gegen kurdische Peschmerga komplettieren die Liste aktueller Menschenrechtsverbrechen. Bei dem Angriff vom Sonntag auf einen Markt in Syrien sollen nach Angaben der in Großbritannien ansässigen Organisation “Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte” mindestens 96 Menschen getötet und über 200 weitere verletzt worden sein.
polenum.com

Marokkos Umgang mit Flüchtlingen:Beim European Center for Constitutional and Human Rights ging es am 18. August um 19.00 Uhr um Marokkos restriktiven Umgang mit MigrantInnen und Flüchtlingen. Welche Folgen hat die zunehmende Einbindung Marokkos in die Grenzsicherung der EU? Das ECCHR lotet seit 2014 die Möglichkeiten rechtlicher Interventionen gegen die Abschiebepraktiken in der EU aus und unterstützt die Opfer von Push Backs bei der juristischen Aufarbeitung einzelner Aktionen. Dabei arbeitet die Organisation auch mit den marokkanischen Organisationen GADEM und AMDH zusammen.
ecchr.eu

Aserbaidschan und Menschenrechte Bei Prügelattacke schwer verletzter Journalist Rasim Aliyev ist tot spdfraktion.de
Sichere Herkunftsländer Die Diakonie fordert, die legale Einwanderung aus den West-Balkan-Ländern zur Arbeitsaufnahme zu erleichtern diakonie.de
Kambodscha Landkonflikte und Vertreibungen sind Thema des aktuellen ‘fokus menschenrechte’ der Friedrich-Naumann-Stiftung freiheit.org
Reporter ohne Grenzen Katastrophale Lage in Eritrea, seit acht Jahren ununterbrochen Schlusslicht der Rangliste der Pressefreiheit reporter-ohne-grenzen.de
Nationale Stelle zur Verhütung Jahresbericht 2014 veröffentlicht nationale-stelle.de

TERMINE
Menschenrechtsakademie des DIMR “Nationaler und internationaler Menschenrechtsschutz” findet dieses Jahr von 31. bis 4. September in Bad Liebenzell statt institut-fuer-menschenrechte.de
Deutscher Anwaltverein veranstaltet am 22. August um 20.00 Uhr im Heimathafen Neukölln ein Benefizkonzert für die Stiftung “contra Rechtsextremismus” anwaltverein.de
“Gräber öffnen – Würde wiedererlangen”: Eine Ausstellung der Deutschen Gesellschaft vom 2. September bis 30. Oktober befasst sich mit den Folgen des Franquismus in Spanien deutsche-gesellschaft-ev.de
Das West Papua Netzwerk am 11. und 12. September in Wuppertal mit “Asien oder Pazifik? Die Suche West Papuas nach internationaler Aufmerksamkeit” west-papua-netz.de

143 Euro im Monat erhalten Asylbewerber in Deutschland Taschengeld. In Griechenland gibt es keine Zahlung an Flüchtlinge. In Österreich ein Grundsicherung von maximal 320 Euro. In Frankreich je nach Unterbringung zischen 91 und 340, 50 Euro. In Schweden 2,50 Euro am Tag.
handelsblatt.com

Bizarres spanisches Sicherheitsgesetz: Eine Frau muss eine Geldstrafe von 800 Euro zahlen, weil sie auf Facebook ein Foto eines Polizeiautos verbreitet hatte, das auf einem Behindertenparkplatz abgestellt war, und sich in dem Beitrag über das scheinbar unrechtmäßige Parken beklagte. Seit dem 1. Juli gilt in Spanien ein neues Sicherheitsgesetz, das Strafen von bis zu 30.000 Euro für die Verbreitung von Fotos vorsieht, auf denen Polizisten abgebildet sind, die sich gerade im Dienst befinden.
faz.net, heute.at

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