KW 50: Anna Lindh Lectures, Menschenrechtsaktion in Wasserburg am Inn, Zum Internationalen Tag der Menschenrechte

Anna Lindh Lectures: Anlässlich der „Anna Lindh Lectures“ des UN-Hochkommissars für Menschenrechte kürzlich an der Universität Lund erklärte der amtierende Hohe Kommissar Zeid Ra’ad Al Hussein die unbedingte Universalität der Menschenrechte. Im Jahr 2005 beschloss das Raoul Wallenberg Institute, die Erinnerung an die verstorbene schwedische Außenministerin Anna Lindh zu würdigen, indem sie jährlich eine Anna-Lindh-Vorlesung von einem angesehenen Gelehrten, Politiker, Diplomaten oder internationalen hochrangigen Zivilisten abhält. Die Veranstaltung wird vom Institut und der Universität Lund mit Unterstützung der Anna Lindh Memorial Foundation in einer feierlichen Zeremonie in der Universitätshalle organisiert.
rwi.lu.se

Menschenrechtsaktion in Wasserburg am Inn: Am 9. Dezember beteiligte sich die Wasserburger Gruppe von Amnesty International mit einem Informationsstand  „Offenes Rathaus für die Menschenrechte“ am  „Amnesty-Briefmarathon“, der weltweit im Dezember stattfindet. Es sollen so viele Menschen wie möglich gewonnen werden, sich zugunsten von elf konkreten Menschen einzusetzen, deren Menschenrechte verletzt wurden.
amnesty.de, wasserburg24.de

Zum Internationalen Tag der Menschenrechte: Zum Internationalen Tag der Menschenrechte erklärt das Forum Menschenrechte unter dem Hashtag  #Einstehen für Menschenrechte: „Zum Internationalen Tag der Menschenrechte möchten wir, die Mitglieder des Forums Menschenrechte, unsere Sorge kundtun – über Entwicklungen in Deutschland, aber auch weltweit. Rechtsstaatlichkeit und Fakten dürfen nicht durch Hass, Diffamierungen und Lügen ersetzt werden. Staatliches Handeln muss sich an geprüften Tatsachen und den Menschenrechten orientieren. Rationale Argumente müssen weiterhin in der politischen Debatte zählen.“ Das Forum Menschenrechte ist ein Netzwerk von 50 deutschen Nichtregierungsorganisationen, die sich für einen verbesserten, umfassenden Menschenrechtsschutz einsetzen – weltweit, in einzelnen Weltregionen, Ländern und in der Bundesrepublik Deutschland.
forum-menschenrechte.de

Beethovenpreis für Menschenrechte: Wolfgang Niedecken (66) wird mit dem Beethovenpreis für Menschenrechte ausgezeichnet. Der BAP-Sänger äußere sich immer wieder explizit zu politischen Fragestellungen und nehme öffentlich Stellung, teilte die Beethoven Academy in Bonn mit.
rundschau-online.de

Menschenrechtspreis Weimar: Weimar hat den uigurischen Bürgerrechtler Ilham Tohti mit dem Menschenrechtspreis der Stadt ausgezeichnet. Tohti konnte den Preis bei dem Festakt am Sonntag – dem Internationalen Tag der Menschenrechte – nicht selbst entgegennehmen, weil er inzwischen zu lebenslanger Haft verurteilt wurde. Vor seiner Inhaftierung hatte sich Tohti für die weitgehend muslimische Volksgruppe der Uiguren in der chinesischen Provinz Xinjiang eingesetzt. Dabei hatte er sich laut Begründung der Stadt starkgemacht für eine friedliche Koexistenz zwischen den Uiguren und den Han-Chinesen, die im restlichen Land die Bevölkerungsmehrheit bilden.
stadt.weimar.de

DIMR fordert mehr Rüstungskontrolle: Die deutsche Regierung muss bei der Genehmigung von Waffenexporten stärker als bislang prüfen, ob diese Menschenrechtsverletzungen begünstigen. Sie darf sich nicht allein und ausschließlich auf Zusagen und Untersuchungen ihrer außenpolitischen Partner verlassen. Das Institut empfiehlt der Bundesregierung, sich dazu an Verfahren und Prüfschemata zu orientieren, die im Rahmen des Vertrags gegen den Waffenhandel sowie der Friedensmissionen der Vereinten Nationen entwickelt wurden. Deutschland sollte zudem seine Selbstverpflichtungen wie die ‚Politischen Grundsätze für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgüter‘ aus dem Jahr 2009 konsequenter einhalten beziehungsweise diese in Gesetzesform gießen.
institut-fuer-menschenrechte.de

Jahrestreffen des Europäischen Netzwerks der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen: Neben der Ebene des Europarates soll vor allem ein verstärktes Engagement mit Bezug zur Europäischen Union die Arbeit von ENNHRI in den kommenden Jahren prägen. Als Impuls dafür lud das Netzwerk am Vortag des Jahrestreffens einige Vertreter_innen aus Kommission, EU-Parlament und dem Rat sowie weitere externe Akteur_innen zu einem gemeinsamen Seminar ein. Mithilfe von Podiumsdiskussionen und Runden Tischen sammelten die Teilnehmenden Anregungen und Ideen für zukünftigen Austausch sowie für konkrete Maßnahmen zur stärkeren Verankerung menschenrechtsbasierter Politik und Rechtsetzung und eine größere Sichtbarkeit unabhängiger nationaler Menschenrechtsinstitutionen in den Verfahren der EU.
institut-fuer-menschenrechte.de

Menschenrechtsrat Genf: Theo Rathgeber analysiert in einem englischsprachigen Beitrag für die Friedrich Ebert Stiftung die Arbeit des UN-Menschenrechtsrates 2017. Der Text wird demnächst in deutscher Sprache verfügbar sein.
fes-globalization.org
PRO ASYL fordert angesichts der aktuellen Abschiebungen nach Afghanistan: „Die Spirale der Inhumanität muss gestoppt werden.“ proasyl.de
terre des hommes fordert zum Internationalen Tag der Menschenrechte für den Schutz der
Menschenrechte von Kindern den Stopp von Waffenexporten.
Deutsches Institut für Menschenrechte legt in seinem zweiten Bericht zur Entwicklung der Menschenrechtssituation das Augenmerk auf die Rahmenbedingungen des Lebens in Flüchtlingsunterkünften in Deutschland. institut-fuer-menschenrechte.de

ZITAT:

Wer unser hohes Gut der freien Meinungsäußerung missbraucht für Antisemitismus und Rassismus und durch das Verbrennen von Fahnen Hass sät, der kann nicht den Schutz des Demonstrationsrechtes dafür nutzen.
Der Regierende Bürgermeister Michael Müller am 10.12.17 anlässlich der Pro-palästinensischen Demonstrationen in Berlin.
zdf.de

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ZAHL DER WOCHE

12 Millionen Deutsche finanzieren ihre Weihnachtseinkäufe mit dem Dispokredit von der Hausbank – mit im Schnitt acht Prozent Zinsen. Weitere elf Millionen Bürger schließen die Disponutzung ebenfalls nichts aus, wenn es eng werden sollte. Damit riskieren insgesamt 22,7 Millionen Deutsche, in eine teure Dauerverschuldung zu geraten.
financetoday.handelsblatt.com

ZULETZT

Wer im Glashaus sitzt: Israels Ministerpräsident lässt sich von einem politischen Führer wie Erdogan keine moralischen Vorwürfe machen , der selbst kurdische Bürger der Türkei bombardiert und Journalisten einsperrt.
youtube.com





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