KW 26: Amnesty International zu Raisi Generalsekretärin von Amnesty International, Agnès Callamard, Antiziganismusbericht, PRO ASYL

Amnesty International zu Raisi Generalsekretärin von Amnesty International, Agnès Callamard: „Dass Ebrahim Raisi Präsident geworden ist, anstatt wegen seiner Verbrechen gegen die Menschlichkeit, dem erzwungenen Verschwinden und der Folterungen von Menschen untersucht zu werden, ist eine betrübliche Erinnerung daran, dass die herrschenden Anführer im Iran straffrei agieren können. 2018 hat unsere Organisation dokumentiert, wie Ebrahim Raisi als Mitglied des „Todeskomitees“ Tausende inhaftierte politische Dissidenten 1988 im Evin und Gohardasht Gefängnis in Teheran verschwinden und außergerichtlich hinrichten ließ. amnesty.org

Antiziganismusbericht: Von Beginn an war die im März 2019 aufgenommene Arbeit der Unabhängigen Kommission Antiziganismus von Ereignissen begleitet, mit denen Rassismus gegen Sinti_ze und Rom_nja in der Bundesrepublik Deutschland öffentlich sichtbar wurde. dserver.bundestag.de

PRO ASYL: kritisiert das im Bundesrat beschlossen Gesetz zur Schaffung eines Ausländerzentralregister als datenschutzrechtlich höchst fragwürdig. proasyl.de

Reporter ohne Grenzen: warnt gemeinsam mit 69 anderen Organisationen und Verbänden in einem Offenen Brief vor der Verabschiedung der neuen Cybersicherheitsstrategie des Bundesinnenministeriums. Aus Sicht der Unterzeichnenden ist sie eine Erweiterung staatlicher Überwachungsbefugnisse auf Kosten von IT-Sicherheit. reporter-ohne-grenzen.de

terre des hommes: erklärt Studie „Hört auf uns zu töten!“ „Polizeigewalt gegen Kinder und Jugendliche in Brasilien und Waffenhandel“. tdh.de

Kampf um die Macht in Myanmar – Hilft die Frühlingsrevolution zur Demokratie zurück?: Seit ca. 60 Jahren besteht in dem buddhistischen Land eine Militärdiktatur unter Beobachtung des Westens und der Uno. Die westlichen Länder planen jetzt neue Sanktionen. Seit 60 Jahren bekommt Myanmar zum Beispiel keine Medikamente aus dem Westen. Wirtschaftliche Sanktionen des Westens binden die Junta zudem noch enger an China. Mit Sanktionen bestraft man nur das Volk, fürchtet der FDP-Politiker Christoph Hoffmann, doch wenn die Kinder der Militär-Elite nicht in den besten Universitäten studieren dürften wäre das ein wirksamer Hebel. discuss.international

ZITAT:

Wir setzen unseren Aufruf zur Untersuchung von Ebrahim Raisi für seine Beteiligung an vergangenen und fortgesetzten Verbrechen unter dem internationalen Gesetz fort und fordern die Staaten auf, ihre universelle Gerichtsbarkeit dafür einzusetzen.amnesty.org

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ZAHL DER WOCHE

1.000.000.000 Mark Zuckerberg (37), Facebook-Chef, hat es geschafft: Die Marktkapitalisierung des sozialen Netzwerks ist erstmals über eine Billion Dollar gestiegen. In diesem Klub der Billionenwerte sind bereits andere große Technologiekonzerne wie Apple, Amazon, Microsoft und die Google-Mutter Alphabet. Die Facebook-Aktie knackte am Montag im US-Handel die Marke mit einem Kurssprung von in der Spitze 4,9 Prozent auf das Allzeithoch von 358,14 Dollar.

ZULETZT

Die UN-Menschenrechtsbüro in Genf wirft Ländern vor allem in Europa und in Nord- und Lateinamerika Rassismus gegen Menschen mit afrikanischen Wurzeln vor. Jahrhundertelange Gewalt und Diskriminierung hätten staatliche Strukturen hervorgebracht, in denen Schwarze durch Polizei und Ämter, Gesetze, Verordnungen und Einstellungen systematisch benachteiligt werden, hieß es am Montag in einem mit Spannung erwarteten Bericht. rtl.de

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